Camenisch im Netz

Nun diskutieren wir also über Sicherheit. Und das wahrscheinlich noch lange. Das SP Sicherheitspapier hat für viel Medienrummel gesorgt und wird jetzt lautstark auseinandergenommen. Ob die Forderungen und Analysen alle richtig sind und ob die gewählte Ausdrucksweise immer sinnvoll ist, sollen andere diskutieren. Für mich geht es hier um ein grundsätzlicheres Thema:
Ich glaube nämlich es ist richtig, dass die SP über Sicherheit spricht. Das Sicherheitsempfinden der Menschen in unserem Land hat sich zu einem politisch wichtigen Thema entwickelt, mit dem die rechte Seite Wahlen gewinnt. Derweil werden Linke als Sozialromantiker abgestempelt, welche die Augen vor den Sicherheitsproblemen in unserem Land verschliessen und in allen Menschen naiv nur das Gute sehen. Das ist natürlich Unsinn. Wer glaubt, dass sich Sozialdemokraten keine Sorgen machen über Gewaltverbrechen, dass sie nicht auch mal Angst haben, wenn spätabends eine Horde betrunkener Jugendlicher lautstark auf sie zu steuert, dass sie sich nicht auch wünschen, in der Nacht mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder zu Fuss unbehelligt nach Hause kommen, der ist auf dem Holzweg.

Die Frage ist nur, was wir mit solchen Ängsten machen. Für mich geht die ganze Sicherheitsdiskussion, wie sie von bürgerlicher Seite angeschoben und jetzt zum Teil von linker Seite aufgenommen wird, in die falsche Richtung. Natürlich brauchen wir eine starke Polizei, die Verbrechen bekämpft und eine effektive Justiz, die sie verfolgt und ahndet. Aber das stellt ja auch niemand in Frage. In Frage stelle ich jedoch das unterliegende Ziel einer verbrechensfreien Gesellschaft, einer Gesellschaft der totalen Sicherheit.

Diese totale Sicherheit gibt es nämlich erst mit der totalen Überwachung - und welche Art Gesellschaft dies voraussetzen würde, ist offensichtlich. Dagegen schützt eine offene Gesellschaft – wie ich sie mir wünsche – die Freiheit der in ihr lebenden Menschen. Das führt mitunter dazu, dass in einer offenen Gesellschaft nicht alle Risiken vollständig kontrolliert werden können. Das gilt für die Gefahr eines möglichen Versagens der Märkte ebenso wie für ein gewisses Risiko bei der öffentlichen Sicherheit. Wer alle Risiken weghaben will, sollte sich sehr genau überlegen, was er sich damit in letzter Konsequenz wünscht.

Ich will jetzt hier nicht all jene, die sich etwa mehr polizeilichen Schutz wünschen, als Anhänger eines Totalitarismus verunglimpfen. Ich will lediglich erklären, weshalb man natürlicherweise auch zurückhaltend auf den Ausbau von Einrichtungen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit reagieren kann und auch sollte – wie dies die Sozialdemokratie auch immer wieder getan hat.

Darüber hinaus ist mir dies besonders wichtig: Der Ruf allein nach mehr Polizei ist für sich ohnehin unsinnig, wenn man die öffentliche Sicherheit verbessern will. Bei der britischen Labour-Partei hiess es einmal “tough on crime, tough on the causes of crime” (etwa “hart im Umgang mit Verbrechen, hart im Umgang mit den Ursachen von Verbrechen”). Ohne die zweite Aussage ist die erste letztlich bedeutungslos. Verbrechen stehen immer auch im Zusammenhang mit gesellschaftlichen Problemen. Wer keine Perspektive in einer Gesellschaft hat, hat auch keinen Grund, sich dieser Gesellschaft und ihren Regeln gegenüber verpflichtet zu fühlen. Das Ziel der Chancengleichheit und damit die Bildungs- und Sozialpolitik der Sozialdemokratie tragen seit Jahrzehnten mehr zur öffentlichen Sicherheit bei als alle Polizeikräfte zusammen genommen. Und das soll auch so weiter gehen. Es ist ja schliesslich sinnvoller, in den Brandschutz von Häusern zu investieren, als in ein immer besseres und grösseres Feuerwehrkorps…

Um auf meine Eingangsfeststellung zurück zu kommen: Es ist wichtig, dass die SP sich mit Sicherheit auseinandersetzt. Mit klarem Blick, mit Weitsicht und dem Ziel einer offenen, nachhaltigen und gerechten Gesellschaft.

PS: Das Bild zu diesem blog-Eintrag ist das Symbol des New Yorker Vereins zur Unterdrückung der Untugend. Dort hat man Anfangs des 20. Jahrhunderts auch davon geträumt, alles “nicht wünschenswerte” aus der Gesellschaft zu schaffen. Erfolgreich war man etwa beim Buch “Ulysses” von James Joyce. Tja…